Allgemeine Geschäftsbedingungen (Online-Shop) und Kundeninformation (Stand Mai 2016)

A) Allgemeine Geschäftsbedingungen (Online-Shop)

  1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Online-Shop (AGB) gelten für alle Verträge, die Sie mit uns über unseren Onlineshop abschließen..

  2. Die in unserem Onlineshop enthaltenen Darstellungen unserer Produkte stellen keine verbindlichen Angebote dar. Sie geben auf der Basis der Darstellung im Onlineshop ein verbindliches Angebot ab. Im Rahmen des Online-Bestellungsvorgangs geben Sie nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten durch Klicken des dem Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot im Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Wir versenden unverzüglich nach diesem verbindlichen Vertragsangebot eine Bestellbestätigung, welche die verbindliche Vertragsannahme darstellt (Vertragsschluss).

  3. Die in unserem Onlineshop enthaltenen Abbildungen der Produkte sind hinsichtlich der Farbe und Form nur annähernd genau - Unterschiede/Abweichungen können sich insbesondere durch die Bildschirmeinstellungen Ihres Computers/Smartphones/Tablets etc. ergeben.

  4. Verbrauchern steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Nähere Informa-tionen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.  

    Allerdings gewähren wir Ihnen (sofern Sie als Verbraucher kaufen) ein vertragliches Rückgaberecht innerhalb einer Frist von 21 Kalendertagen zu den folgenden Bedingungen:

    Die Frist beginnt mit Aufgabe der Produkte zum Versand. Für die Wahrung der 21-tägigen Frist ist die Absendung der Produkte ausreichend. Die Rückgabe ist an unsere im Impressum dargestellte Anschrift zu adressieren. Die Produkte müssen bei Ausübung des vertraglichen Rückgaberechts vollständig und unbeschädigt sein - andernfalls gilt das Rückgaberecht nicht. Hiervon unberührt bleiben Ihre gesetzlichen Mängelrechte, wenn die Produkte bei Lieferung bereits mangelhaft waren.
     
  5. Unsere Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.

    Ihnen stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die in unserem Online-Shop angegeben werden.

    Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.

    Bei einer Bezahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihrer Kreditkarte mit Ab-schluss der Bestellung.

    Bei Nutzung von Sofortüberweisung ist der Vorgang wie folgt:

    Wir erhalten die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt Sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart Sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus wird in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/.

    Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

    Bei einem Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem das Produkt geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

  6. Die Lieferung von Produkten erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

    Handeln Sie als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des verkauften Produktes auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versen-dung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handeln Sie als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des
    verkauften Produktes grundsätzlich erst mit Übergabe des Produktes an Sie oder eine empfangsberechtigte Person über.

    Die Lieferzeit wird bei dem jeweiligen Produkt angegeben. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse zwei Banktage nach Erteilung des Zahlungsauftrags an Ihre Bank, bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages. Die Lieferfrist endet mit Ablauf des letzten Tages der genannten Lieferfrist. Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.
     

  7. Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an dem gelieferten Produkt vor.

    Gegenüber Unternehmern behalten wir uns bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an dem gelieferten Produkt vor.

    Handeln Sie als Unternehmer, so sind Sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte treten Sie in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an uns ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber uns nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

  8. Ist das Produkt mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

    Hiervon abweichend gilt: Für Unternehmer

     •  begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche;
     •  haben wir die Wahl der Art der Nacherfüllung;
     •  beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrüber-gang;
     •  beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

    Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht

     •  für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder ei-ner vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen,
     •  für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen, sowie
     •  für den Fall, dass wir den Mangel arglistig verschwiegen hat.

    Für Verbraucher besteht keine Einschränkung.

    Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.

    Handeln Sie als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft Sie die kaufmännische Untersu-chungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlassen Sie die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt das Produkt als genehmigt.

     
  9. Wir haften Ihnen nach den gesetzlichen Vorschriften. Ziffer 8 bleibt davon unberührt.

  10. Sie haben die geltenden Rechte an unseren Produkten zu wahren und keinerlei Schutzrechte (z.B. Urheberrecht, Markenrecht) zu verletzen.

  11. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt das Recht der Bun-desrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (Wiener UN-Übereinkommen vom 11.04.1980 über Verträge über den Internationa-len Warenverkauf). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

    Handeln Sie als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffent-lich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag an unserem Geschäftssitz. Haben Sie Ihren Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Wir sind jedoch immer berechtigt, das Gericht an Ihrem Sitz anzurufen.


B) Kundeninformation

  1. Informationen zur Identität des Verkäufers

    Ziemer Uhrenfabrik GmbH
    Claude Pascal
    Rosenstraße 6
    75223 Niefern-Öschelbronn
    Telefon: 07233-9449142
    Telefax: 07233-9449143
    E-Mail: info@ziemer-uhren.de
    Geschäftsführer: Peter Geißler
    Handelsregister: Mannheim, HRB 502158
    UST-ID-Nr.: DE144202969

    Kleinunternehmer gem. § 19 UStG



  2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
    Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen von uns eingestellten Produktbeschreibung.


  3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
    Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben).


  4. Informationen zur Zahlung und Lieferung
    Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben) in Verbindung mit den Angaben zu den Zahlungsmöglichkeiten im Onlineshop.

    Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben).

     
  5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
    Für die Abgabe eines Angebots über den Onlineshop muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:

    • Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb;

    • Anmeldung im Onlineshop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort – oder, falls ein Kundenkonto noch nicht besteht – Neuregistrierung mit oder ohne Eröffnung eines Kundenkontos;
    • Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse;
    • Auswahl der gewünschten Zahlungsart;
    • Zusammenfassung der Bestelldaten;
    • Absendung der Bestellung.

    Die Annahme durch uns erfolgt nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbe-dingungen des Verkäufers (siehe oben).



  6. Information zur Speicherung des Vertragstextes
    Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Be-stellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail) zugeschickt.


  7. Informationen über die technischen Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
    Vor Ihrer verbindlichen Abgabe des Angebots können Sie Ihre Angaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe des Angebots noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.